I swear by my life and my love of it that I will never live for the sake of another man, nor ask another man to live for mine. -- Ayn Rand
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Es muss sich was ändern
Posted on October 11th, 2010 8 commentsGestern haben die etablierten Parteien regelrecht eine Watsch’n bekommen in einer Stärke, welche sich die wenigsten von uns in ihren schlimmsten Albträumen hätten erträumen können. Dass die FPÖ zulegen würde, war mir klar. Mir war auch klar, dass die ÖVP trotz Geilomobil, Schwimmstar und Offline-Tweets verlieren würde (eine als eher gemäßt bekannte Kuscheltante innerhalb weniger Monate als Law- and Order-Hardlinerin aufzubauen kann nicht aufgehen) und ich habe auch erwartet, dass die Grünen wegen der mehrfachen Abspaltungen verlieren werden.
Nicht jedoch habe ich erwartet, dass es ein so starkes Zeichen für die FPÖ gibt. Das ist nämlich wirklich ein Weckruf für die anderen Parteien in Wien. Offensichtlich sind ein großer Teil der Wienerinnen und Wiener mit dem derzeitigen Kurs in Wien nicht einverstanden gewesen. Die Leute haben Ängste und auf diese Ängste muß man eingehen und sie den Leuten nehmen. Diese Bedenken einfach vom Tisch zu wischen und als die Leute als ahnungslos, dumm und rassistisch abzutun kann einfach nur so ein Ergebnis wie das gestrige hervorrufen.
Stimmenstärkste Parteien auf Bezirksebene
Viele haben gestern auf Twitter gepostet, dass die braunen Masssen, die Nazis, die Faschisten, Rassisten was auch immer jetzt in Wien massiv dazu gewonnen haben und dass man sich ob dieses Ergebnisses fremdschämen müsse. Ich sage Euch, ich lass mir die Wienerinnen und Wiener nicht madig machen durch solche Statements. Das Wahlergebnis war ein Protestwahlergebnis (das sieht man auch daran, dass die FPÖ bei den Bezirksvertretungswahlen keinen Bezirksvorsteher gewonnen hat – das traut man ihnen offensichtlich nicht zu) — der kleine Mann und die kleine Frau hab den Roten mächtig in die Suppe gespuckt. Fremdschämen muß man sich viel eher, als dass ein Zugewinn der FPÖ erwartbar war, die anderen Parteien aber nicht in der Lage waren, dies zu erkennen und das Ruder herum zu reissen.
Wie soll es jetzt in Wien weitergehen? Fest steht, es muß sich was ändern. Die Stadtpolitik kann jetzt nicht einfach so weitergehen als wäre nichts passiert. Klar, kann sie auch nicht, denn die SPÖ braucht jetzt einen Juniorpartner um an der Macht zu bleiben. Meine große und schlimme Befürchtung ist ja, dass man sich mit den Grünen oder den Schwarzen auf eine Koaltionsregierung einigt und dann einfach für die nächsten fünf Jahre weitermacht als wäre nichts passiert. Dann kann ich aber garantieren, dass die FPÖ bei der nächsten Landtagswahl zu einer Macht wird, an der man wirklich nicht mehr vorbeikommt.
Ich würde soweit gehen und sogar sagen: nehmt die Blauen in die Stadtregierung! Denn müssten sie beweisen, dass sie auch regieren können. Und dann kommt es entweder zu einer Entradikalisierung oder es zerbröselt die Partei genau so wie es schon vor ein paar Jahren in der schwarz-blauen Regierung war.
Wie auch immer jetzt die Koalitionsverhandlungen ausgehen: fest steht, dass es sehr unklug wäre, eine Partei auszuschließen, die mehr als ein Viertel der Wählerstimmen hinter sich vereint. Mich würde sehr interessieren, wie Ihr über das Wahlergebnis denkt und freue mich über Eure Kommentare.
7 responses to “Es muss sich was ändern”
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guter post. bin deiner meinung.
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Ich stimme dem ersten Teil zu, der Folgerung nicht. Wie oben geschrieben: bv nicht zugetraut, suppe gespuckt. Regierungsbeteiligung ist nicht der Wählerauftrag. Sonst dreht sich erst wieder fünf Jahre lang alles um die FP. Besser: Schluss mit Korruption und Zeit schinden, Ideen bringen, ändern, handeln.
Freilich: das wird nicht passieren. -
Sascha October 11th, 2010 at 08:54
Auch ich denke es war eine Protestwahl. Die Leute die noch vor 5 Jahren, SPÖ, ÖVP oder Grün gewählt haben, wurden ja nicht über Nacht zu Rechtsradikalen. Wie sonst sollten die frustrierten Wähler ihrem Protest Ausdruck verleihen?
Sowohl ÖVP als auch die Grünen bettelten bereits vor der Wahl sich mit der SPÖ ins Regierungsbett legen zu dürfen.
Und das doch sehr selbstherrliche Auftreten der SPÖ tat dann sein Übriges zum jetzigen Wahlergebnis.
Ich rate daher den Vertretern jener Parteien, die vom Wähler sozusagen “die blaue Karte” erhielten, tunlichst davon ab, alle FPÖ Wähler als dumpfe Nazis und Volltrottel zu erklären.
Und by the way, wie man eine Partei entzaubert die von sich selbst behauptet auf alle schwierigen Fragen einfache Antworten liefern zu können, hat man im letzten Jahrzehnt ja schon einmal beobachten dürfen. All jenen denen das zu Abstrakt war gebe ich das berühmte Zitat Bruno Kreiskys mit auf den Weg “Lernen´s Geschichte”
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Die einzige Möglichkeit, die ich sehe, wie man die FPÖ entzaubern kann, ist ihnen Regierungsverantwortung zu geben. Dann müssen sie beweisen, dass sie wirklich all das bringen können, was sie so großspurig behaupten.
Wenn man aber jetzt weiter Dienst nach Vorschrift macht und sich denkt: “jetzt hamma’s doch noch amoi g’schofft”, dann wird das nächste Mal wirklich kein Weg mehr am Strache vorbeigehen. Aber dann diktiert er die Bedingungen.
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Volle Zustimmung: es steht unbedingt fest, dass sich etwas ändern muss! Und Veränderung ist etwas, dass zuerst einmal im Kopf passiert! Und so sehr in unserem Kopf ja Verachtung da ist für all den Wahnsinn, müssen wir doch lernen diese Verachtung in die Welt hinauszutragen! Wenn der kleine Mann und die kleine Frau mächtig spucken, muss uns das eine Lehre sein… diese little Monsters! Ja! Wir müssen Spott und Häme ausschütten über die, bei denen kein Mensch weiß, worin sie eigentlich mächtig sind, und für die es reicht Karotten zu pflanzen im Designerkostüm (!), vermutlich (?) weil die Medien den kleinen Mann und die kleine Frau einlullen wollen, und für ihre Zwecke mißbrauchen. Und aber unsere Verachtung muss weitergehen: gewisse völlige Gagas müssen wir aufhören überhaupt zu kommentieren! Gewissen Elementen denen jeder Begriff von »großartig« fehlt, jedes Gefühl für wahr und richtig, wird man am besten Herr, wenn man sie einfach »schneidet«, wenn sie einfach nicht existieren… sozusagen… Was bleibt denen dann, als deppert zu sterben? Also: wie soll‘s weitergehen? Ganz einfach: es muss wieder Politik gemacht werden! Der ganze Schwindel muss aufhören! Im Land der Hämmer…
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Sascha October 11th, 2010 at 20:44
Guter Ansatz, es muss wieder Politik gemacht werden”. Das bedeutet dass man den Wähler bzw. die Wählerinnen auch als mündige Bürger wahrnimmt. Die Leute sind bei weitem nicht so blöd wie es unsere Herren und Frauen Politiker gern hätten. Vor allem die Generation zwischen 30ig ind 40ig ist sich sehr wohl bewusst, dass man Ihnen gerade die Taschen ausräumt und dazu ständig sagt “kein Problem alles ist gut, macht´s euch keine Sorgen”
Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar wie schon mal wer recht berühmter sagte;)
Auch die Wiener Integrationspolitik ist kritisch zu hinterfragen, mir hat kürzlich eine liebe Freundin türkischer Abstammung verkündet, Sie würde den Strache wählen!?
Auf die zaghafte Nachfrage Warum? Meinte Sie, Ihr Eltern hätten sich 1970 angepasst als sie nach Wien kamen, jene die jetzt zuzögen, täten das nicht, daher würde Sie die FPÖ wählen.
Ich werde diese Entscheidung jetzt bewusst nicht kommentieren, aber zu denken gab Sie mir schon.
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Bezüglich der Grünen Verluste wird meines Erachtens Ursache und Wirkung verwechselt. Die Grünen haben intern viele Fehler gemacht und daher die Wahl verloren.
Das Parteisystem hat über die Kritiker gesiegt, obwohl die Leute an der Spitze wie Vassilakou, Chorherr und Glawischnig wissen, dass vieles an der Kritik berechtigt war.
Die Abspaltungen waren Folge dieser internen Fehlentwicklungen. Sie waren nicht Ursache der Wahlniederlage, sondern eines der Symptome des Zustandes der Wiener Grünen.
Dazu kommt noch, dass die Wiener Grünen in den letzten Jahren stark nach links gedriftet sind, was man auch daran ablesen kann, welche Kandidaten für den Gemeinderat nominiert wurden (von ein paar Ausnahmen wie Chorherr, der noch geduldet wird, abgesehen). Das mag man jetzt gut oder schlecht finden, es korreliert nur nicht mit dem Grünen Auftreten in vielen anderen Teilen Österreichs. Am Ende des Tages fehlt dann, trotz aller graphischen CI, eben das, eine Identität, die quer durch die Bevölkerungsschichten verstanden wird. Das macht es dann auch nicht leichter.
Schließlich habe ich die Kommunikationsstrategie im Wahlkampf gar nicht verstanden. Es war spürbar, dass die Grünen verlieren werden – geredet haben sie aber dauernd von der Regierungsbeteiligung. Anstatt auf Kontrolle und alternative Projekte zu setzen. Von den Plakaten und manchen inhaltliche Forderungen will ich jetzt gar nicht anfangen.
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[...] zwei Dinge sind Nattl, Susanne, Gerald, Max und ich uns nach unserem Wien-Wahl-Politikpodcast-Marathon von gestern [...]
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sirrobyn October 11th, 2010 at 08:40