Quo vadis, Aegyptus?

Nachdem am 11.Februar  der autoritär regierende ägyptische Präsident Hosni Mubarak seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, ist die Hoffnung groß, dass die größtenteils friedlichen Demonstrationen im Land am Nil in einer Demokratie nach westlichen Vorbild münden. Aus ganzem Herzen wünsche ich den Ägypterinnen und Ägyptern, dass dieses Ziel erreicht wird. Allerdings muss auch gesagt sein, dass dies kein leichtes Unterfangen ist. Hungrige, unzufriedene Menschen ohne Zukunft zu mobilisieren ist das Eine, eine funktionierende Demokratie zu bilden, ist das Andere.

Auch wenn westliche Kommentatoren nun schon verklärt über eine demokratisierte, arabische Welt sinnieren, muss gesagt sein, dass Ägypten ein langer, steiniger Weg bevorsteht, auf dem viele Fehler gemacht werden können und das letztendliche Ergebnis das Gegenteil einer Demokratie sein kann. Zu groß ist die Erwartungshaltung der Massen, dass eine schnell formierte, demokratisch gewählte Regierung die notwendigen Reformen raschest umsetzt. Die Geschichte lehrt uns, dass das nicht immer möglich war und schneller als man es sich versieht, taucht der Ruf nach dem nächsten “starken Mann”, der die Dinge wieder geradebiegen soll, auf. Die Gefahr, dass dieser eine politische Ideologie mitbringt, die alles andere als demokratisch ist, ist groß.

Es muss aber auch die Frage gestellt werden, ob die Region Nordafrika/Naher Osten/Mittlerer Osten kulturell und gesellschaftspolitisch soweit ist, um Demokratien zu bilden. Besteht nicht die Gefahr, dass das junge Pflänzchen der Demokratie von radikalen, religiös beeinflußten Ideen jäh zertreten wird? An dieser Stelle möchte ich kurz zwei große politische Umwälzungen der letzten Jahrzehnte in der Region erwähnen:

Iran: Nach wirtschaftlichen Engpässen kommt es zu Demonstrationen Anfang 1978. Nachdem das Land nicht zur Ruhe kommt, verspricht der vom Westen gestützte Diktator Schah Mohammad Reza Pahlavi Reformen, eine politische Öffnung und Pressefreiheit. Das Volk lässt sich aber nicht friedlich stimmen und so wird kurz darauf das Kriegsrecht verhängt. Der im franzößischen Exil lebende Ruholla Chomenei bildet mit Gleichgesinnten im Herbst 1978 die Iranisch-Islamische Nationalbewegung. Nach den ständigen Unruhen wird eine Miltiärregierung ausgerufen, der bisherige Diktator wird von seinen westlichen Verbündeten fallen gelassen und verlässt Anfang 1979 das Land. Nach einer anfänglichen Euphorie über die neu gewonnene Freiheit wird unter der Führung von Ayatolla Chomenei am 1. April 1979 die Islamische Republik Iran proklamiert. An die Stelle der Schah-Diktatur tritt ein System, welches aus einer gewählten Regierung besteht, die von einem religiösen Wächterrat überwacht wird. Als gesetzliche Grundlage dient das islamische Recht, die Scharia. Archaische Urteile und Bestrafungsmethoden werden wieder eingeführt, Hinrichtungen sind an der Tagesordnung, es gibt öffentliche Steinigungen, Frauen werden unterdrückt, Homosexuelle haben mit der Todesstrafe zu rechnen. Kritiker des Systems werden verfolgt, Dissidenten werden eingesperrt. Ayatolla Chomenei setzt ein Kopfgeld von 3 Millionen US-Dollar für die Ermordung des  indischen Schriftstellers Salman Rushdi, Autor des Buches “Satanische Verse”, aus. Bis zum heutigen Tag existiert die islamische Republik — eine friedliche Revolution im Jahr 2009 wird gewaltsam niedergeschlagen.

Irak: Nachdem der irakische Diktator Saddam Hussein von der “Koalition der Willigen” unter der Führung der USA gestürzt wird (Irakkrieg), versuchen die USA im Land eine Demokratie nach westlichen Vorbild aufzubauen. Dies ist aber kein leichtes Unterfangen, da der Irak aus vielen Ethnien besteht, die nur unter der eisernen Faust des Diktators mehr oder weniger friedlich zusammenlebten. Kaum ist der Diktator weg, jubeln die Massen den Koalitionstruppen zu, Denkmäler und Monumente des Baath-Regimes werden zerstört. Der Weg in eine Demokratie scheint geebnet. Es gibt im Jahr 2005 freie und unabhängige Wahlen, die Regierung kann sich aber nur mit Unterstützung der westlichen Besatzungstruppen (seit 2003 waren mitunter alleine bis zu 170.000 US-amerikanische Truppen im Irak stationiert, seit 2009 sind es “nur mehr” 48.000 für “militärische” Ausbildung) und privater “Sicherheitsfirmen” behaupten. Im schiitischen Teil des Landes strebt man Annäherungen zum Iran an, Al-Quaida strebt die Errichtung eines islamischen Kalifats an. Autobomben und Selbstmordanschläge mit Todesopfern passieren mit einer Regelmäßigkeit, dass diese mittlerweile in der internationalen Berichterstattung höchstens als Randnotizen wahrgenommen werden. Seit 2003 sind im Irak geschätzt beinahe 109.000 Menschen durch politisch oder religiös motivierte Attentate ums Leben gekommen.

Die Aufzählung könnte man auch um Afghanistan und Pakistan ergänzen. Parallelen vor allem mit dem Iran möchte ich jetzt bewußt nicht an den Haaren herbeiziehen — ich überlasse hier dem geneigten Leser die Entscheidung (mehr Informationen kann man ganz leicht selbst über Google recherchieren). Es muss aber klar sein, dass die Gefahr besteht,  eines der beiden “Schreckensszenarien”, also islamischer Gottesstaat oder instabile Demokratie, die sich mit militärischen Mitteln an der Macht hält, könnte wahr werden. Natürlich kann aber auch eine erfolgreiche Demokratie am Ende des Weges stehen.

Diskutiert man über die politische Zukunft Ägyptens kommt man an der Muslimischen Bruderschaft wohl nicht vorbei. Während politisch rechts stehende Kommentatoren heimischer Medien in dieser Vereinigung den sprichwörtlichen Teufel sehen, welcher Ägypten in einen fundamentalistischen Gottesstaat verwandelt, in dem islamistische Terroristen ein- und ausgehen, wünschen sich eher links angehauchte Kommentatoren, dass sich die Muslim Brotherhood in eine gemäßigte muslimisch-demokratische Partei nach dem Vorbild der türkischen APK verwandelt. Welchen Weg die Bewegung auch geht, sie ist für die weitere Zukunft Ägyptens mit Sicherheit das Zünglein an Waage, welches entscheidet, in welche Richtung das Land tendiert.Es muss allerdings angemerkt sein, dass die Bewegung ihre Lehren auf Koran und Sunnah begründet, ein Kalifat anstrebt und in den 1930ern regen Kontakt mit Nazideutschland pflegte.

Wie auch immer diese Zukunft aussieht, es wird sehr wichtig sein, wie das Land hinkünftig zu Israel und dem Westen stehen wird. Man mag zu Mubarak stehen wie man will, aber er war Garant für die relative Stabilität in der Region. Eine zukünftige Regierung, gleich welcher politischen Richtung, muss diese Garantie erneuern, will man ein Pulverfass vor der Haustüre Europas vermeiden. Es kann nicht im Sinne der Ägypter aber auch des Westens sein, wenn in Ägypten ein anti-westlicher Kurs gefahren werden sollte.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Lage in Ägypten normalisiert und das Land einen Weg beschreitet, der einerseits die Probleme der Bevölkerung löst und andererseits keine Verschlechterung der internationalen Beziehungen mit sich bringt.