Wer hat Angst vorm blauen Mann?

Die Angst geht um. Nachdem die Presse am Freitag verkündete, dass die FPÖ auf dem Sprung zur Nummer eins steht, sehen viele Linke und Antifaschisten bereits den Untergang der Demokratie. Dazu beigetragen hat unter anderem die Aussage von HC Strache in einem Interview, wonach er das Amt des Bundeskanzlers nur als ein Zwischenschritt auf dem Weg nach oben sieht.

Was vermutlich nur eine typisch unbedachte Äusserung Straches war, hat so manchen FPÖ-Kritiker vor Schreck erstarren lassen, da diese sich bereits die nächste Stufe, die dieser nach dem Bundeskanzler anstrebt, ausgemalt haben. Und das hat bei denen offensichtlich irgendetwas mit Ende der Demokratie zu tun.

Aber wollen wir doch einmal das Gedankenexperiment wagen und schauen, was passieren könnte, wenn die FPÖ bei der nächsten Nationalratswahl tatsächlich auf Platz eins kommt oder allenfalls so viele Stimmen erhält, dass man an den Blauen für eine Regierungsbildung nicht vorbeikommt. Und gehen wir davon aus, dass sich Bundespräsident Fischer gegen eine Beteiligung der FPÖ an einer Regierung, der nicht auch die SPÖ angehört, nicht querlegt (wobei ich davon ausgehe, dass Fischer sich noch vehementer als seinerzeit Klestil gegen Schwarz-Blau bzw. Blau-Schwarz wehren würde).

Das Problem ist ja nicht, dass die FPÖ in die Regierung kommt, sondern welche Leute sie dann mit Regierungsämtern betraut. Vermutlich würde eine ähnliches Chaostruppe wie 2000 an den Start gehen, mit Ministern, die aus irgendwelchen Bezirksparteien rekrutiert werden bzw. ihren Posten aufgrund von Gefälligkeiten erhalten. Fairerweise muß man ja dazusagen, dass unsere derzeitige Regierung ja auch nicht gerade durch Fachkompetenz besticht, aber vermutlich liegt es mit der FPÖ doch noch schlimmer.

HC Strache wird dann also Bundeskanzler. Vermutlich wird Harald Vilimsky, der ja jetzt schon Sicherheitssprecher der FPÖ im Nationalrat ist, mit dem Posten des Innenministers betraut. Kandidat für einen Justizminister wäre beispielsweise Straches Statthalter in Wien,  Johann Gudenus, nicht nur, weil er promovierter Jurist ist, sondern weil seine Ernennung vermutlich ein Zugeständnis an den rechten Parteiflügel ist. Damit wären aber schon die Spitzenkräfte der FPÖ vergeben, denn ein Herbert Kickl, seit jeher das Mastermind im Hintergrund der Freiheitlichen, wird vermutlich auch weiterhin im verborgenen die Fäden ziehen und schlagkräftige Werbekampagnen machen.

Die Kooperation mit der FPK in Kärnten (wir erinnern uns, Haiders Traum vom deutschen Modell CDU/CSU) beschert uns vermutlich einen Abgesandten der Truppe um die Scheuch-Brüder im Parlament. Nachdem es da nicht soviel Auswahl gibt, Dörfler vermutlich Landeshauptmann bliebe, steht zu befürchten, dass ein Uwe Scheuch mit einen Ministerposten nach Kärnten zurückkehrt. Infrastrukturminister vielleicht?

Und weiter? Naja, dann kommen wir schon in einen Bereich von Kandidaten, der eher in das Kuriositätenkabinett auf einen Rummelplatz passt als in die Bundesregierung. Beispielsweise Barbara Rosenkranz als Sozial- und Familienministerin — als stolze Mutter von zehn Kindern gibt es wohl kaum jemanden, der ihr hier was erklären könnte. Integrationsstaatssekretärin wird natürlich Susanne Winter, da sie bereits in der Vergangenheit sehr viel Fingerspitzengefühl im Umgang mit Migranten bewiesen hat.

Das Problem der FPÖ ist nun einmal, dass sie, nicht wie die anderen beiden großen Parteien SPÖ und ÖVP, ganze Heerscharen von Parteikadern, rekrutiert aus Wirtschafts- und Arbeiterkammer, ÖGB oder Mieterverein zur Verfügung haben. Bei so vielen möglichen Kandidaten muss es, rein statistisch gesehen, einfach passieren, dass ab und zu auch mal ein halbwegs Fähiger nach oben schwappt. Das fehlt aber nun einmal den Blauen. Strache hat das zwar erkannt und hat in den letzten Jahren versucht, mehr in die Breite zu gehen, und Leute mit Kompetenz aufzubauen, aber bis die Freiheitlichen dort sind, wo sie sein müßten, um in eine Regierung zu gehen, bräuchten sie mindestens noch fünf bis zehn Jahre.

Das viel schlimmere Problem ist aber, dass die FPÖ wenig bis gar keine wirtschaftliche  Kompetenz hat. Das Parteiprogramm unterscheidet sich unwesentlich von dem der SPÖ — auch Strache wettert regelmäßig gegen die Banken, Spekulanten, Finanzhaie und gegen die bösen Märkte. Die FPÖ hat das Parteiprogramm lediglich um Punkte wie Ressentiments gegen Zuwanderer und Asylanten sowie um einen Anti-Eurokurs ergänzt. Das Kunst ist es nicht simple Lösungen für komplexe Probleme zu haben, sondern komplexe Lösungen möglichst simpel und plausibel erscheinen zu lassen. Aber hier schwächelt man in den freiheitlichen Reihen.

Wahre Wirtschaftskompetenz sucht man also vergebens, darüber täuschen auch irgendwelche halbgaren, nicht durchgerechnete Forderungen nach einer Flattax hinweg, die ein Van der Bellen aus dem Stegreif in der Luft zerfetzen kann. Es steht also zu befürchten, dass hier einfach ein rotes Wirtschaftsprogramm im blauen Gewand daherkommt: Schuldenmachen!

Aber selbst so eine Truppe in der Regierung wäre nicht weiter schlimm, wenn der Koalitionspartner den Lead übernehmen könnte. Sprich, wenn ein genialer Taktiker vom Kaliber eines Wolfgang Schüssel das Ganze unter Kontrolle hält und eventuell die Koalition nach einer gewissen Zeit sprengen kann, zum Vorteil der eigenen Partei selbstverständlich.

Doch ein solcher Taktiker ist derzeit nicht zu sehen. Weder die SPÖ noch die ÖVP haben jemanden, der eine solche Nitroglyzerin-Mischung steuern könnte. Denn die derzeitigen Spitzenfunktionäre beider Parteien sind entweder aalglatt oder zu konsensorientiert, um so einen Trapezakt wirklich bewältigen zu können. Mir fiele vielleicht noch ein Karlheinz Kopf ein, der genügend Ecken und Kanten hat, aber ob er einer solchen Aufgabe gewachsen ist bzw. ob er genügend Rückendeckung in den eigenen Reihen hätte, ist fraglich.

Die FPÖ ist allein schon von ihrer Geschichte her die klassische Protest- und Oppositionspartei. Ihre Stärke liegt darin, GEGEN etwas zu sein. Ist man allerdings in einer Regierung, dann muss man für gewisse Dinge stehen und teilweise auch Gesetze und Bestimmungen beschließen, die der eigenen Überzeugung widersprechen. Und genau da liegt die Crux an der Sache.

Daher wird Strache das gleiche Problem haben, wie einst Haider: In der Regierung zu sitzen und gleichzeitig gegen diese zu opponieren. Nur, ein solcher Spagat geht auf die Dauer nicht gut. Die eigenen Funktionäre sind nämlich sicher nicht lange dazu bereit, derlei Entscheidungen, die der “freiheitlichen Gesinnung” widersprechen, widerspruchslos hinzunehmen. Daher ist es einfach nur eine Frage der Zeit, wie lange so ein Projekt gutgehen kann, bis man bei einem Knittelfeld 2.0 angelangt ist.

Die andere Möglichkeit ist, dass man versucht, das Modell Kärnten auf Bundesebene zu etablieren. Dann setzt sich Strache regelmäßig hin, und verteilt aus der großen Geldkassette Hunderter an Bedürftige. Aber natürlich geht ein solches Modell auch nicht lange gut und ist angesichts der prekären wirtschaftlichen Situation in Europa sicherlich keine vernünftige Option.

Zusätzlich kommt hinzu, dass die Freiheitlichen natürlich versuchen werden, Ministerien und staatsnahe Betriebe bzw. Unternehmungen umzufärben und parteinahe Günstlinge in hoch dotierte  Positionen zu setzen. Das ist nun einmal eine übliche Vorgangsweise, die praktisch alle Parteien so machen, wenn sie in eine Regierung kommen (ja, bei den Grünen werden halt Pöstchen für Fahrrad- und Fußgängerbeauftragte geschaffen, im Prinzip ist es aber das selbe).

Das bedeutet also, dass eine Regierung mit freiheitlicher Beteiligung eine Halbwärtszeit von wenigen Monaten bis maximal zwei Jahren hat. Und danach käme halt wieder der alte Trott mit Rotschwarz oder Schwarzrot. Aber solche Spielchen können wir uns nicht mehr leisten.

Bitte nicht falsch verstehen: ich bin nicht per se gegen eine Beteiligung der Freiheitlichen an einer Regierung. Ich persönlich habe die Zeit unter schwarz-blau, trotz aller jetzt aufschlagenden Probleme nicht so negativ empfunden, wie viele tun. Denn in Teilen wurden damals sehr viele wichtige Reformen angegangen, die die große Koalition vorher jahrelang verschleppt hatte. Beispielsweise Nulldefizit, die Tatsache, dass die Deutschen damals voller Neid über die Grenze geschaut haben ob unserer guten Wirtschaftsdaten, Wiedergutmachungszahlungen an NS-Zwangsarbeiter und Restitutionen von beschlagnahmter Kunst — um nur einige zu nennen.

Ich glaube aber einfach nicht, dass die FPÖ derzeit dazu in der Lage ist, die Verantwortung für dieses Land zu übernehmen. Vielleicht in fünf, sechs Jahren, aber nicht jetzt. Klar, man kann sagen “Schlimmer als die Regierung Faymann kann keine andere Regierung sein” — aber da bin ich mir nun einmal nicht so sicher. Was dieses Land braucht, ist eine Regierung, die Nägel mit Köpfen macht und die notwendigen Reformen endlich angeht (und welche das sind, wissen in Wirklichkeit alle) und keine Politiker, die nur spitz darauf sind, selber im Sattel zu sitzen und die eigenen Reihen mit guten Posten zu versorgen.

Um wieder in die Realität zurückzukommen: ich glaube nicht, dass die FPÖ in absehbarer Zeit tatsächlich einer Regierung angehören wird. Denn selbst wenn der blaue Mann wirklich bei den nächsten Wahlen Nummer eins werden sollte, dann werden die verbliebenen Parteien alles daran setzen, um das zu verhindern. Die realistischte Version ist dann eine Koalition aus Rot-Schwarz-Grün, eine libysche Koalition also. Allerdings würde eine solche Koalition nur eine Reaktion auf die Angst vor den Blauen sein und diesen letztendlich vermutlich die absolute Mehrheit verschaffen. Und dann fängt das Planspiel erneut an, nur viel schlimmer…