Denn hält er sich an seine Wahlversprechen, so verwandelt er Frankreich ins sozialistische Wolkenkuckucksheim, wirft die Gelddruckmaschinen an und alimentiert die Massen. Und wenn nicht, dauerts halt etwas länger. Die Achse Paris-Berlin sorgt schon dafür, dass die Krise zum Dauerzustand wird.

Viel bedenklicher ist die Tatsache, dass in Griechenland eine echte Nazipartei ins Parlament kommt. Der Ausgang der Wahlen im Land der Helenen zeigt sehr gut auf, wohin die Reise geht, wenn es nichts mehr zu verlieren gibt: in Extremismus. Es stellt sich die Frage, wie Europa darauf reagiert? Wird man Griechenland ob der Nazipartei ächten?  Wird man Weisenräte entsenden? Oder wird man ein dreifaches Tututu aussprechen und die nächsten Milliarden auf Nimmerwiedersehen nach Athen schicken? In einer Woche wissen wir mehr…

Wie es auch weitergeht, eines können wir mit Sicherheit sagen: in 20 Jahren wird das alles die gute, alte Zeit sein…

Anders als bei den deutschen Piraten sucht man bei den Österreichern eine einheitliche Linie. Ja, es gibt nicht einmal eine Einheitliche Vertretung, die österreichischen Piratenlandschaft ist ein wahrer Fleckerlteppich. Aber das soll ja nicht darüber hinwegtäuschen, dass es vielleicht doch Inhalte oder zumindest irgendetwas gibt, dass es Wert für die Bürger ist, ihre Stimme den Piraten zu schenken.

Doch für was stehen die Piraten? Schaut man beispielsweise auf die Webseite der Wiener Piraten, so findet man die Themen Datenschutz und Privatsphäre, natürlich ACTA, und ähnlich geartete Themen. Die restlichen Themen sind leider so total spezifisch, dass der Kurti vom Würstelstand ums Eck vermutlich nicht versteht, um was es da geht (Bsp.: Verbindlicher Einsatz von Open Source und offenen Standards).

Als IT-Mensch könnte ich mich ja selbst mit einigen Piratenthemen anfreunden, wären da nicht wieder typische linke Themen vertreten wie Gratis-WLan, keine Privatisierung von Glasfaser und so weiter. In einem Bericht in der Presse wird sogar über typische grüne Themen wie Fahrräder, fahrscheinlose Öffis etc.  berichtet (bei einer kurzen Recherche konnte ich auf der Piratenparteiseite allerdings nichts über die Themen finden).

Und auch was die Stabilität der österreichischen Piraten angeht deutet alles auf eine typisch linke Vereinigung hin. Denn die Stabilität der Piraten in Österreich erinnert an jene eines radioaktiven Isotops… Ich erinnere mich noch gut an die Zeit vor ein-/zwei Jahren, als sich die Piraten via Twitter quasi im Wochentakt gegenseitig ausrichteten, dass sie sich abgespalten hätten. Und auch das Interview mit dem Innsbrucker Piratenchef in den Medien hat das nur bestätigt (wer sind die wirklich echten richtigen Piraten? Volksfront von Judäa! Judäische Volksfront! Spalter!).

Somit sind die Piraten aus meiner Sicht nur eine Version der Grünen 2.0. Grüner Aktivismus für digital Natives sozusagen. Denn wo genau liegt der Unterschied zu den Grünen? Sind die Grünen in Zukunft nur mehr die Partei der Frauen und Antiheteronormativen während sich bei den Piraten die Männer tummeln, mit verschwitzten T-Shirts und fettigem Haar, die in ihrer Freizeit lustige Kopfbedeckungen tragen?

Die Angst der Grünen vor den Piraten ist also berechtigt, denn hauptsächlich werden die Piraten mit ihren überwiegend linken Themen, die noch dazu mehrere Überschneidungen im Parteiprogramm mit diesen haben, in grünen Gewässern fischen. Somit wird es überwiegend Bewegung zwischen diesen Lagern geben.

Im Prinzip ist aber genau diese Klassifizierung, die ich, aber auch andere treffen verheerend für die Piraten. Weil sie meiner Meinung nach nicht neue Wählerschichten ansprechen sondern lediglich mehr von dem Gleichen für die üblichen Verdächtigen bieten. Dabei wäre bei einer geringfügigen Änderung der Forderungen auch die Möglichkeit geschaffen, für beispielsweise liberale Wähler Themen zu schaffen. Denn typisch liberale Forderungen sind ja sehr wohl bei den Piraten zu erkennen.

Eines zeigt der Erfolg der Piraten aber ein für alle mal: mittlerweile ist auch in Österreich wieder die Zeit reif für neue Parteien. Etwas, das vor ein, zwei Jahren noch nicht so wahrscheinlich war. Es zeigt aber auch den Frust der Wählerschaft, die mittlerweile bereit sind, jedem ihre Stimme zu geben, solange nur eine Veränderung zur rotschwarzen Stasis entsteht. Die Piraten selbst sind das aber vermutlich nicht. Wo also bleibt sie, die Bürgerpartei?

Unter dem so einfallslosen Namen Österreich 2020 (www.oe2020.at) sammeln die Roten derzeit Ideen für eine Erneuerung der Republik.Sehr innovativ sind die Genossen dabei aber nicht, vor allem, wenn es um neue Ideen geht. Und da man in den letzten Monaten drauf gekommen ist, dass sich markige Sozialistensprüche dieser Tage wieder besonders gut verkaufen lassen, hat die SPÖ in Opas Klassenkampfkiste gekramt.

So scheint es als habe man die uralte Forderung nach Senkung der Arbeitszeit für sich wiederentdeckt. Wie die Presse am 16.4. berichtete, denke man einen eine Senkung der Arbeitszeit an, derzeit sei aber noch nicht klar ob und in welchem Ausmaß.

Als positive Effekte dieser möglichen Forderung sieht man die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen (gähn) und (und jetzt kommts) würden dadurch die Gehaltsunterschiede zwischen Männlein und Weiblein gleich viel, viel geringer werden.

Dass durch weniger Arbeitszeit zwangsweise mehr Arbeitsplätze entstehen halte ich einmal als für eine sehr gewagte Vermutung. Ich kann mich gar nicht mehr erinnern, wann ich den letzten Job ohne inkludierter Überstundenpauschale bzw. All-in-Vertrag hatte — meine durchschnittliche Wochenarbeitszeit liegt um einiges über dem derzeitigen gesetzlichen 38,5 Stunden pro Woche. Gut, hochqualifizierte Arbeit ist halt was anderes, mögen manche sagen, aber selbst die Beschäftigten im Handel, in den Supermärkten müssen oft Mehrstunden außerhalb der Normdienstzeit leisten, um das Arbeitsaufkommen zu bewältigen. Wer sagt also, dass diese Extrastunden bei einer Senkung der gesetzlichen Arbeitszeit nicht einfach nur mehr werden?

Was aber wirklich dem Fass den Boden aushaut ist die Behauptung, dass durch die Senkung der Arbeitszeit (und damit verbundene Lohneinbußen) automatisch der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen verringert wird.

Abgesehen von der Tatsache, dass die Geschlechtsgehaltsdebatte ein leidiges Thema ist, in dem ständig Äpfel mit Birnen verglichen werden und die Unterschiede bei gleicher Arbeit/gleiche Leistung bei weitem nicht so groß sind, wie von Berufslinken und Frustemanzen propagiert, zeigt diese Forderung sehr schön, wie die Sozialisten tatsächlich ticken.

Statt zu versuchen, mehr Leuten bessere Bedingungen zu bieten versucht man einfach, jene, die jetzt etwas besser stehen, mit dem Holzhammer einfach nach unten zu hämmern. Und damit beweist sich wieder einmal der Spruch von Margareth Thatcher über sozialistische Politik:

You would rather that the poor were poorer, provided that the rich were less rich.

Mit derartigen Forderungen scheint es, die SPÖ habe den Wahlkampf für 2013 bereits eingeläutet. Und es steht zu befürchten, dass die Sozialisten mit derartigen Forderungen wieder genug Stimmen bekommen, um sich eine weitere Legislaturperiode an die Futtertröge zu retten. Dabei ist klar, dass je länger man versucht, wirklichen Entscheidungen auszuweichen, das Erwachen aus dem Träumen über das sozialistische Wolkenkuckucksheim ein immer schlimmeres wird.

In dem Text richtet Grass die Kritik gegen Israel und die Kriegshetze gegen den Iran — was ihm nicht nur die Empörung von Linken aller Couleurs eingebracht hat, sondern mittlerweile auch ein Einreiseverbot in Israel. Letzteres dürfte den 84jährigen wohl kaum treffen, falls er nicht gerade eine Kur am Toten Meer verschrieben bekommt.

Ob die Reaktion Israels überzogen war, sei dahingestellt — als von den knochen- und rückgratlosen europäischen Weicheipolitikern leidgeprüfter Bürger wünscht man sich aber schon ab und zu eine so selbstbewußte Regierung wie jene Israels.

Viel schlimmer aber empfinde ich die überzogenen und vor allen verlogeneren Reaktionen von Politikern, Medien und Kulturschaffenden im deutschen Sprachraum. Jeder, der etwas zu sagen hat oder auch nicht zu sagen hat, hat das Werk von Grass kommentiert (deswegen schreibe ja auch ich diesen Blogpost…). Und es verhält sich wie bei Sarrazin’s “Deutschland schafft sich ab”: alle regen sich auf, aber kaum einer hat’s gelesen.

Diese Reaktion zeigt sehr schön, wie man dieser Tage mit dem Gut der freien Meinungsäußerung in den sogenannten westlichen Demokratien umgeht: alles was nicht ins zusammengezimmerte Weltbild passt, wird je nachdem mit der Antisemitismus-, Sexismus, Rassismus-, Faschismuskeule (erweitern Sie hier die entsprechenden Ismen nach eigenem Gutdünken) niedergeknüppelt, ohne Rücksicht auf Verluste.

Ich persönlich freue mich bereits jetzt wieder auf die empörten Reaktionen auf Twitter, sobald ich diesen Blogpost veröffentlich habe. Vermutlich werden mich wieder  Stadtpolitiker der Wiener Grünen aufs ärgste Beschimpfen und mir strafrechtliche Dinge unterstellen. Shitstorm vorprogrammiert. Auch wenn ich gar nichts fürchterliches gesagt oder geschrieben habe… aber welchen Linken interessiert denn das schon?

Für jene, die sich nicht an der Diskussion mit dümmlichem Halbwissen beteiligen wollen, die dürfen vorher das Gedicht von Grass lesen bevor sie mitdiskutieren.

Ja, ich muß gestehen, ich selbst hatte bis vor einem Jahr, als ich noch ÖVP-Mitglied war, insgeheim gehofft, dass die Wirtschaftsbündlerin Fekter das Ruder in der Partei in die Hand nehmen würde und nach dem unsäglichen Peppi Pröll Parteichefin würde. Der Rest ist Geschichte, denn Spindelegger, der Ritter von trauriger Gestalt übernahm das Zepter, ich trat aus Protest gegen die Innovationslosigkeit der neuangelobten schwarzen Regierungsmannschaft aus der Partei aus und Frau Fekter wechselte mit dem mittlerweile legendären Spruch von wegen “Feinänz is was andäräs ois die Kibarei” vom Innen- ins Finanzministerium.

Naja, immerhin konnte man damals darauf hoffen, dass die Unternehmerin Fekter wirtschaftliche Interessen in den Vordergrund stellen würde, wenn sie im Finanzministerium den  Ton angibt.

Aber bekanntlich kommt es erstens anders und zweitens als man denkt. Außer der Tatsache, dass sich die hantige, blonde Finanzministerin durch ihre fürchterlichen Englischkenntisse derart lächerlich gemacht hat, das sich neben ihr ein Guido Westerwelle als multilinguales Sprachtalent gerieren kann, ist nicht sehr viel passiert.

Wie die Biene Maja von Blümchen zu Blümchen fliegt, so steigt Maria Fekter von einem Fettnäpfchen ins nächste. Jene markigen Aussprüche, welche ihr anfangs als “Eier haben” ausgelegt wurden haben jedoch schon bald bewiesen, dass hinter den Aussagen nichts steckt.

Somit ist die von Korruptionsskandalen geschüttelte Alpenrepublik nicht besonders gut in der EU durch die Finanzministerin vertreten. Interviews, welche die Harnwegserkrankungen ausländischer Politiker thematisieren, tragen nämlich nicht dazu bei, die Stimme Österreichs im Ausland in einem positiven Licht erstrahlen zu lassen.

Und auch innenpolitisch kann man nicht davon sprechen, dass Frau Fekter tatsächlich bewiesen hätte, dass sie über “Eier” verfügte. Aus den vielen Ankündigungen, ein ausgewogenes Sparpakekt zu schnüren ist letztendlich ein Belastungspaket geworden, bei dem ein jeder Kommunist vor Neid erblasst.

Eier zu haben ist prinzipiell eine gute Eigenschaft, welche in diesem Zeitalter der Weicheier sehr selten geworden ist. Allerdings bringen Eier nur dann etwas, wenn sie in Kombination mit Hirn auftreten. Das sucht man aber bei der Frau Finanzminister, wie bei vielen anderen österreichischen Politikern vergebens…

Sieht man sich die Diskussion aber genauer an, so hat man schnell das Gefühl, dass der einzige Grund dieser Diskussionen jener ist, einen Keil zwischen Männer und Frauen zu treiben, wenn diese sich all zu einig in anderen Themen sind (z.B. in den Themen Wutbürgertum, Vorratsdatenspeicherung, Rettungsschirm, etc.).

Divide et impera also, teile und herrsche. Denn es genügt offensichtlich, dass die Frau Frauenministerin mit 16.000 Euro brutto im Monat sich hinstellt und ein bisschen darüber jammert, wie benachteiligt die Frauen sind. Und schon werden Gräben aufgerissen zwischen Männlein und Weiblein und wochenlange Streitgespräche geführt.

Ja, es ist möglich als Frau ein gutes Gehalt zu bekommen. Nein, es ist nicht einfach und man muss dafür hart arbeiten und auch verhandeln. Und ja, es gibt auch Männer, die mies verdienen.

Lassen Sie sich also nicht von derartigen Scheingefechten von den wichtigen Dingen des Lebens nicht ablenken und nicht gegen ihren Partner, ihre Partnerin aufhetzen. So dumm sind Sie doch nicht!

Es ist schon schlimm, dass ein so kleines Land wie Österreich von so vielen Skandalen heimgesucht wird. Und es wäre ja nicht so, dass die Schwarzen allein auf weiter Flur wären — in Parteien praktisch aller Colleurs gibt es solche G’fraster. Der gelernte Österreicher ist solche Zustände ja schon gewöhnt von seinen Politikern, das gehört ja schon fast dazu, ist praktisch “part of the game”, und so verbleibt ihm nur, sehnsüchtig über die Grenzen zu sehen, so ganze Regierungen wegen Korruptionsaffairen zu Fall gebracht werden und sogar Bundespräsidenten wegen vergleichsweise (für österreichische Verhältnisse) geringen Vorwürfen zurücktreten müssen.

Das wirklich Schlimme ist, dass niemand in der Volkspartei wirklich etwas dabei findet, was da abläuft. Ja es scheint sogar, dass es gar kein Krisenmanagement gibt. Erst nach wochenlangen Vorwürfen sah sich Parteichef Spindelegger dazu bemüßigt, in die Offensive zu gehen und einen Verhaltenskodex vorzustellen. Doch diese Initiative wird das selbe Schicksal erleiden wie alle anderen ÖVP-Initiativen der letzten Jahre: nach ein paar Wochen Rummel sind sie vergessen — die Liste ist lang, mir fielen dazu spontan der Bürgervertrag und die Agenda Wien+.

Es ist also gar nicht zu erwarten, dass sich etwas zum Besseren wendet, denn ein Problem kann nur als solches erkannt  und geändert werden, wenn alle Beteiligten dazu bereit sind, die Existenz des Problems zu akzeptieren und eine Veränderung zu wollen. Aber das will anscheinend niemand in der Volkspartei. Zumindest niemand jener, die in der ÖVP dieser Tage das Steuer in der Hand haben. Alt-Parteichef  Busek hat das Problem im Morgenjournalinterview korrekt angesprochen, indem er meinte, die falschen Leute würden in der ÖVP sitzen. Somit ist in Österreich die ÖVP praktisch schon zum Syononym für Korruption geworden, obwohl die anderen Parteien in nichts nachstehen.

Vor nicht ganz einem Jahr bin ich aus Protest gegen die Ernennung von Sebastian Kurz zum Staatssekretär aus der ÖVP ausgetreten (das war damals jener Tropfen, welcher das Glas zum Überlaufen brachte, davor waren schon Strasser, Marek & VP Wien Debakel etc.). Wie es scheint war es ein Fehler — nicht dass ich aus der Volkspartei ausgetreten bin, sondern dass ich gegen Kurz protestiert habe, denn der scheint in diesem Haufen noch der Fähigste zu sein (was jetzt bitte nicht als besonders positiv zu verstehen ist).

Ebenfalls schlimm finde ich, dass es keine andere Partei schafft, das durch die Unfähigkeit der Konservativen entstandene Vakuum zu füllen. Mittlerweile gäbe es unzählige heimatlos gewordene Ex-Schwarze, die eine solche Partei liebend gern wählen würden. Doch in Ermangelung einer solchen bleibt bei der nächsten Nationalratswahl nur mehr die Entscheidung zwischen Nichtwählen, Weißwählen oder dem blauen Wunder. Und keine dieser Optionen ist wirklich erstrebenswert, wenn auch nicht komplett ausgeschlossen.

Doch was sich anfangs nach einen recht guten Vorschlag anhört, ist ein bodenlose Frechheit der österreichischen Politik sondergleichen. Ist es doch eine Beleidigung jener, die die Politiker durch regelmäßige Wahlen in ihre hoch bezahlten Ämter hieven sollen.

Wenn ein Politiker in Spitzenposition einen Verhaltenskodex benötigt, um zu entscheiden, was richtig und was falsch ist (sowohl gesetzlich als auch moralisch), dann läuft definitiv etwas falsch in diesem Land.

Nicht zuletzt zeigt es auch den Zustand, in dem die ÖVP knapp ein Jahr nach der Übernahme durch Spindelegger ist: praktisch alles hat sich für die Partei verschlechtert. War sie noch vor wenigen Jahren jene Partei, welche Regierungspartner vor sich her trieb, eine Partei, die sogar Haider zähmen konnte, so ist jetzt nur mehr ein lustiger Verein voller Apparatschiks der Bünde übriggeblieben, die einen “Knigge für Politiker” brauchen und keine fünf Minuten lang alleine gelassen werden können, ohne Blödsinn zu machen oder zu reden.

Das soll den Ritter von trauriger Gestalt aber nicht weiter stören, denn glaubt man Gerüchten, so war eine der Koalitionsbedingungen der Sozialisten, dass die aktuelle große Koalition eine zweite Legislaturperiode in der Regierung bleibt. Und zur Not kann man sich noch die Grünen als ehr- und gewissenlose Mehrheitsbeschaffer (funktioniert in Wien bestens) mit an Bord holen. Wer braucht also einen Verhaltenskodex?

Dennoch konnte ich diese Frage nicht so mir nichts dir nichts beantworten. Ich habe mir daher das Mission Statement des Café Rosa angesehen. Es handelt sich hier um ein  basisdemokratisches, feministisches, antisexistisches, progressives, antidiskriminierendes, antirassistisches, emanzipatorisches, ökologisch-nachhaltiges, antifaschistisches, antinationalistisches, antiklerikales, antipatriarchales, antiheteronormatives, antikapitalistisches und solidarisches Projekt. Wem vor lauter Anti jetzt schwindlig geworden ist — mir ging es ebenso. Man hätte noch antirealistisch, antiintellektuell, antikulturell, antisemantikativ und noch ein paar Kunstwörter hinzufügen können, um diese schwachsinnige Auflistung zu ergänzen.

Nimmt man sich jetzt aber speziell das Wort antiheteronormativ heraus, und hinterfragt es, so erhält man folgende Bedeutung: Heteronormativität ist die Selbstverständlichkeit von Heterosexualität und Zweigeschlechtlichkeit — daraus folgt das jemand, der antiheteronormativ eingestellt ist, sowohl Heterosexualität ablehnt als auch eine Einteilung in Geschlechter, vulgär ausgedrückt nicht weiß ob er/sie ein Manderl oder ein Weiberl ist.

Betrachtet man die Situation aus dieser Perspektive, macht die Überraschung der Antiheteronormativen Wesen im Café Rosa, als plötzlich zwei der Wesen aus dem antiheteronormativen Kollektiv schwanger werden, auf einmal durchaus Sinn. Denn die Verwirrung durch diese plötzliche Schwangerschaft hat mehrere Facetten:

1. Die sich vorher als ungeschlechtlich deklarierten Wesen haben sich durch ihre Schwangerschaft entgegen den Vereinbarungen im Kollektiv bewußt dazu bekannt, dem weiblichen Geschlecht zugeordnet zu werden
2. Viel schlimmer noch, durch ihre Schwangerschaft haben die beiden zu Damen gewordenen auch noch bewiesen, dass sie Heterosexualität keineswegs ablehnen, obwohl diese doch so Pfui ist und Homosex viel besser
3. Durch den Austausch von Körperflüssigkeiten mit Schwangerschaftsfolge mit einem Vertreter des männlichen Geschlechts (pfui!) haben die beiden auch noch gegen die antipatriarchische Regel verstoßen.

Dadurch macht die Überraschung und darauffolgende Verwirrung absolut Sinn und erklärt auch hinlänglich, wie man es schafft, in wenigen Monaten über 400.000,00 Euro mit einer billigen Kascheme zu verbrennen. Es ist auch verständlich, dass die Gesellschaft für ein so heeres Projekt wie die des antiheteronormativen Kollektivs des Café Rosa noch nicht bereit ist. Gott sei Dank! Wobei… andererseits sollten die Dam_innen des Kollektivs auch weiterhin antiheteronormativ bleiben, dann löst sich das Problem mit dem Generationenwechsel