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	<title>Lebenszeichen</title>
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		<title>Operettenrepublik reloaded</title>
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		<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 07:02:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Während in der EU händeringend nach einer Möglichkeit gesucht wird, den Absturz Griechenlands ins totale Chaos duch Zuschießen weiterer Milliarden wenigstens für ein paar weitere Wochen zu verhindern, bewegt Österreich ein ganz anderes Thema: nach der politisch korrekt verpflichtenden Empörung über den WKR-Ball kommt jetzt die politisch korrekt verpflichtende Empörung über einen angeblichen Sager von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Während in der EU händeringend nach einer Möglichkeit gesucht wird, den Absturz Griechenlands ins totale Chaos duch Zuschießen weiterer Milliarden wenigstens für ein paar weitere Wochen zu verhindern, bewegt Österreich ein ganz anderes Thema: nach der politisch korrekt verpflichtenden Empörung über den WKR-Ball kommt jetzt die politisch korrekt verpflichtende Empörung über einen angeblichen Sager von FPÖ-Chef HC Strache zu einem Standard-Journalisten, der sich am WKR eingeschlichen hatte.</p>
<p><span id="more-2318"></span></p>
<p>Und wie üblich in solchen Situationen schreit alles laut auf, sowas könne man ja nicht machen&#8230; und überhaupt. Dabei ist es lustig zu sehen, wie sich so manch politischer Gegner Straches die Hände reibt, da er nun wieder einmal die Gelegenheit hat, dem Zahntechniker eins reinzudrücken &#8212; vor allem interessant ist, dass sich ehemalige Sympathisanten Straches in den Chor politisch korrekt Empörter einreihen, nur um für ein paar Wochen länger in den Sonntagsfumragen über der fünf Prozent-Marke zu bleiben. Dabei hat sich gerade der verstorbene Gründervater dieses FPÖ-Ablegers ziemlich oft mit ähnlichen Aussagen wie jener Straches ausgezeichnet.</p>
<p>Nun hat sich auch unser Herr Bundespräsident wieder einmal eingeschaltet. Eine bereits feststehende Ordensverleihung für Strache habe er ausgesetzt, ließ er dieser Tage wissen. Ich will gar nicht wissen, für was man noch alles einen Orden in diesem Land bekommen kann, wenn bloße Anwesenheit im Nationalrat und das Kassieren von Steuergeldern dafür bereits ausreicht, um ein goldenes Ehrenzeichen der Republik zu bekommen.</p>
<p>Fest steht, dass in spätestens zwei Wochen wieder alles beim alten ist &#8212; und ähnlich der Handlung in einer Operette wird sich die ganze Verwirrung auflösen. Der HC Strache wird sich ganz lieb entschuldigen und sagen, dass, wenn er irgendwas gesagt habe, dass jemanden beleidigen könnte, gaaanz leid tut, die Schwarzen werden sagen, passt, entschuldigt hat er sich, die Roten werdens nicht rechtzeitig mitbekommen und die Grünen werden schmollen. Der Onkel Heinzi wird dann dem Heinz-Christian, weil er sich ja ganz lieb entschuldigt hat, den Orden doch verleihen.</p>
<p>Von all dem werden wir aber nichts mehr lesen bis auf eine kleine Randnotiz im Innenpolitikteil, denn dann sind die Zeitungen bereits voll sind mit einem neuen Operettenthema. Ich tippe da mal auf die Diskussion über den Stargast Lugners am Opernball&#8230;</p>
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		<title>Die Zukunftssteuer</title>
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		<pubDate>Tue, 31 Jan 2012 06:39:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Jetzt wirds wirklich extrem spannend! Weil unsere Regierung Einsparungen noch mehr scheut als der Teufel das Weihwasser, lässt man sich immer mehr und mehr neue Steuern einfallen. Dabei tut die ÖVP noch immer so, als wäre sie gegen neue Steuern &#8212; wobei sie in Wirklichkeit sowieso schon längst umgefallen ist. Was die Fantasie unserer Regierenden [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Jetzt wirds wirklich extrem spannend! Weil unsere Regierung Einsparungen noch mehr scheut als der Teufel das Weihwasser, lässt man sich immer mehr und mehr neue Steuern einfallen. Dabei tut die ÖVP noch immer so, als wäre sie gegen neue Steuern &#8212; wobei sie in Wirklichkeit sowieso schon längst umgefallen ist.</p>
<p><span id="more-2314"></span></p>
<p>Was die Fantasie unserer Regierenden angeht, scheint es mittlerweile kein Tabu mehr zu geben, solange die Prämisse &#8220;die anderen zahlen&#8221; erfüllt ist. Neuester Steuerstreich aus Schilda ist die Besteuerung von zukünftigen Firmenpensionen. Lt. Presse ist angeblich folgende Steueridee angedacht:</p>
<blockquote><p>Bezieher von künftig anfallenden Betriebspensionen sollen demnach zu einem bestimmten Stichtag, zum Beispiel dem 1. Juli 2012, schon im Voraus ihre sonst erst mit der Auszahlung fällige Steuer zahlen. Lediglich die Höhe ist noch nicht fix: Sie soll zwischen 21 und 25 Prozent für die zum Stichtag errechnete Bilanzsumme ausmachen.</p></blockquote>
<p>Das bedeutet, dass etwaige zukünftig eventuell zu versteuernde Beträge schon Jahre vor der tatsächlichen Fälligkeit eingehoben werden, was angesichts von Inflation fatal ist. Denn man zahlt ja möglicherweise vom tatsächlichen Geldwert einen viel höheren Teil&#8230;</p>
<p>Was hier gerade kreiert wird, ist eine Zukunftssteuer. Und wenn die wirklich Realität wird, dann sind dem Steuerwahnsinn Tür und Tor geöffnet. Denn bisher könnte man ja &#8220;nur&#8221; maximal 100% versteuern,  also alles wegnehmen (sprich enteignen). Aber mit so einer Zukunftssteuer würde viel mehr möglich sein. Denn dann könnte man auf mögliche zukünftige Gehälter oder Gewinne eine Steuer einheben. Beispielsweise eine Steuer auf die möglichen Gehaltssteigerungen der nächsten 25 Jahre. Fällig mit 15. des nächsten Monats.</p>
<p>Damit könnten doch sicherlich Rettungsschirme, Sozialhilfen, Subventionen und andere Zuwendungen der nächsten Jahrhunderte problemlos vorfinanziert werden. Beamte und andere im staatsnahen Dienst bräuchten nicht zu befürchten, dass die Zeiten schlechter werden. Und auch für die Pensionisten, die Bauern und viele, viele andere wäre genug da. Ja wir könnten mit einer Zukunftssteuer vermutlich dem Herrn Wrabetz gleich zwei Büroleiter spendieren&#8230;</p>
<p>Sie sehen, eine kleine Steueridee mit großen Auswirkungen.</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Hauts Griechenland endlich raus</title>
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		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 18:33:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Bitte hauts Griechenland endlich raus aus der EU bevor noch mehr Steuergeld unnütz verbrannt wird. Oder verkauft das Land der Helenen an die Türkei. Egal was&#8230; aber einfach raus, weg, fort!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Bitte hauts Griechenland endlich raus aus der EU bevor noch mehr Steuergeld unnütz verbrannt wird. Oder verkauft das Land der Helenen an die Türkei. Egal was&#8230; aber einfach raus, weg, fort!</p>
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		<title>Land der Verbrecher</title>
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		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 18:24:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wenn wir so weitermachen, dann gibt es in Europa wirklich bald kein Land mehr, dass korrupter ist als unsere schöne Alpenrepublik. So wurde dieser Tage der ehemalige rumänische Premierminister Adrian Nastase  zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt &#8212; bedingt, aber immerhin.Bemerkenswert ist, dass dies in einem Land passiert, dass vor etwas mehr als 20 Jahren noch [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn wir so weitermachen, dann gibt es in Europa wirklich bald kein Land mehr, dass korrupter ist als unsere schöne Alpenrepublik. So wurde dieser Tage der ehemalige rumänische Premierminister Adrian Nastase  zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt &#8212; bedingt, aber immerhin.Bemerkenswert ist, dass dies in einem Land passiert, dass vor etwas mehr als 20 Jahren noch unter dem Joch des Ceauşescu Regimes litt.</p>
<p><span id="more-2308"></span></p>
<p>Während also in ehemaligen Mitgliedsstaaten des kommunistischen Ostblocks mittlerweile westliche Maßstäbe, was Korruptionsbekämpfung angeht, angewandt werden, wird in Österreich weiterhin eine Verschleppungstaktik angewandt, die ihresgleichen auf der Welt sucht.</p>
<p>Da wird bei einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß nach dem anderen Steuergeld verbrannt mit ungewissem Ausgang. Zusätzlich merkt man regelmäßig, dass keiner der zum Ausschuss Vorgeladenen diesen wirklich ernst nimmt &#8212; mit fadenscheinigen Ausreden lässt man sich dort einfach entschuldigen und erscheint nicht.</p>
<p>Und die Justiz selber ist selbst kaum schneller. Seit Jahren sind Tageszeitungen und Wochenschmierblätter voll mit Vorwürfen gegen Mitglieder der Regierungen Schüssel I und II und dennoch ist es bis zum heutigen Tage noch zu keiner Anklage gekommen. Stattdessen amüsiert sich die Nation über den Sketch eines Komikerduos, welches sich über die Föhnfrisur des ehemaligen Finanzministers, KH Grasser, lustig macht. Vermutlich wird dieser, sofern er nicht Haarausfall bekommt, seine Mähne auch die nächsten Jahrzehnte ungehindert föhnen dürfen.</p>
<p>Und auch vom Möchtegernlobbyisten, Laptopweitwerfer und Ex-Innenminister Ernst Strasser hat man seit dem Skandal im Fühjahr 2011 nichts mehr gehört. Während jeder Ladendieb bereits beim kleinsten Delikt mit rascher Verurteilung rechnen kann, mahlen hier die Mühlen des Gesetzes nicht nur langsam, nein, man hat zeitweise das Gefühl, sie mahlen gar nicht. Hauptsache, man hat Unsummen an Steuergeldern in einen Schauprozess gegen ein paar spinnerte Tierschützer verbrannt, der angesichts der unhaltbaren Vorwürfe vom Anfang an zum Scheitern verurteilt war.</p>
<p>Wenn dan wieder der aktuelle Korruptionsindex der OECD veröffentlicht wird, und Österreich wieder um ein paar Stufen nach unten gerasselt ist, wird man wieder ganz unverständlich tun und behaupten, dass alle anderen ja so furchtbar unfair und gemein sind. Schließlich und endlich haben wir doch die Internationale Antikorruptionsakademie in Laxenburg. Das muss doch reichen oder?</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Und was kommt als nächstes?</title>
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		<pubDate>Wed, 25 Jan 2012 21:39:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Demokraten von der SPÖ bzw. der Arbeiterkammer (was im Prinzip eh dasselbe ist, nur müssen ASVG-Sklaven noch keine Plichtbeiträge an die SPÖ abdrücken) kommen dieser Tage wieder mit einer ganz genialen Idee: nach griechischem Vorbild soll eine &#8220;Liste der Schande&#8221; aufgelegt werden, die Steuersünder öffentlich brandmarkt. In bester klassenkämpferischer Manier glauben die Sozialisten damit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Demokraten von der SPÖ bzw. der Arbeiterkammer (was im Prinzip eh dasselbe ist, nur müssen ASVG-Sklaven noch keine Plichtbeiträge an die SPÖ abdrücken) kommen dieser Tage wieder mit einer ganz genialen Idee: nach griechischem Vorbild soll eine &#8220;Liste der Schande&#8221; aufgelegt werden, die Steuersünder öffentlich brandmarkt.</p>
<p><span id="more-2301"></span></p>
<p>In bester klassenkämpferischer Manier glauben die Sozialisten damit einen öffentlichen Druck auf steuersäumige (eiskalte, neoliberale) Superreiche ausüben zu können. Toll &#8212; Grundrechte und Datenschutz können also ganz einfach über Bord geworfen werden, wenn es den Salonlinken passt.</p>
<p>Abgesehen, dass die Veröffentlichung einer solchen Liste gesetzwidrig ist, stellt sich die Frage: und was kommt als nächstes? Denn mit solchen Ideen begibt man sich auf besten Weg zum Überwachungsstaat nach Stasimanier. Zuerst sind es Steuersünder, dann vielleicht Kinderschänder, dann Männer die ihre Frau schlagen, dann Verkehrsrowdies,  Schwarzfahrer, Hundstrümmerl-nicht-korrekt-ins-Gackerl-Sackerl-geber, Unterberger-Blogleser, Nicht-Vegan-Ernährer, Heterosexuelle etc.</p>
<p>Ein jeder wird zum Blockwart und überwacht seine Mitbürger in diesem feuchtwarmen linken Überwachungstraum. Wollen wir das wirklich? Ich drehe jetzt mal den Spiess um und behaupte: wenn sie diesen Plänen etwas abgewinnen können, sind sie ein grausiger Faschist.</p>
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		<title>Wie man eine Niederlage schönredet</title>
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		<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 06:27:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
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		<category><![CDATA[Rechenbeispiel]]></category>

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		<description><![CDATA[Kroatien hat abgestimmt. Abgestimmt über die Zukunft des Landes, abgestimmt über einen Beitritt zur Europäischen Union. Schon die letzten Tage über haben mich die Rufe der frenetischen, aber unbelehrbaren Europaliebhaber genervt, nach Bekanntwerden des Ergebnisses des Votums nerven sie umso mehr. Die Presse titelt stolz: &#8220;Kroatien: ein Wendepunkt in unserer Geschichte&#8221;, der Standard meint &#8220;Große [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Kroatien hat abgestimmt. Abgestimmt über die Zukunft des Landes, abgestimmt über einen Beitritt zur Europäischen Union. Schon die letzten Tage über haben mich die Rufe der frenetischen, aber unbelehrbaren Europaliebhaber genervt, nach Bekanntwerden des Ergebnisses des Votums nerven sie umso mehr.</p>
<p><span id="more-2296"></span></p>
<p>Die Presse titelt stolz: &#8220;Kroatien: ein Wendepunkt in unserer Geschichte&#8221;, der Standard meint &#8220;Große Mehrheit für EU-Beitritt&#8221;, der Kurier &#8220;Klares Ja zur EU&#8221;.</p>
<p>Und auf erstem Blick scheint es ja auch ein eindeutiges Votum zu sein: 66,25 % haben für den Beitritt zur Union gestimmt. Was anfangs ein respektables Abstimmungsergebnis scheint, relativiert sich für jenen, der solche Dinge hinterfragt, ziemlich schnell.</p>
<p>Denn die Wahlbeteiligung lag bei 43,67 % der Wahlberechtigten. Und berechnet man das Wahlergebnis von der Gesamtzahl der wahlberechtigten Bürger noch einmal, dann sieht das Ergebnis ganz anders aus. Denn 66,25 %  von 43,67 sind 28,93 (zum nachrechnen: 43,67 * 0,6625 &#8212; falls sie es nicht verstehen, lassen sie sichs von ihren Kindern, die gerade die Unterstufe besuchen, erklären). Und genau das ist der Prozentsatz der wahlberechtigten Bevölkerung, also 28,93 %, die tatsächlich mit JA für einen EU-Beitritt gestimmt haben. Über 70 % haben mit Nein  gestimmt oder haben keine eigene Meinung zur EU, sodass sie es gar nicht als wichtig erachtet haben, am Referendum teilzunehmen.</p>
<p>Und somit sieht man wieder, was hier falsch läuft, in dem System, das wir Demokratie nennen: eine kleine, laute Minderheit diktiert der Mehrheit ihre Meinung. Denn wären solche Abstimmungen wirklich demokratisch, so müssten die Nichtwähler als Enthaltungen gezählt werden. Nur will das niemand, denn dann würden viele Abstimmungen schon an einfachen Mehrheiten scheitern. Deswegen berechnet man von einem Bruchteil der tatsächlichen Wahlberechtigten um aus einer Niederlage einen fulminanten Erfolg zu kreieren.</p>
<p>Wundern sie sich also nicht, wenn in Kroatien nach einem allfälligen EU Beitritt die Pro-EU-Stimmung schon nach kurzer Zeit auf knapp über Null fällt &#8212; den letztendlich war ja auch nur etwas mehr als ein Viertel der Bevölkerung tatsächlich für den EU-Beitritt.</p>
<p>Sie mögen mich jetzt für mein Rechenbeispiel hassen. Sie mögen mich als undemokratisch bezeichnen, sie mögen mir andere Namen geben, weil sie mit mir nicht übereinstimmen. Nur wird das nichts an der Tatsache ändern, dass wir in einer Traumwelt, gewoben aus Lügen, leben.</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Wer hat Angst vorm blauen Mann?</title>
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		<pubDate>Sat, 21 Jan 2012 21:46:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Angst geht um. Nachdem die Presse am Freitag verkündete, dass die FPÖ auf dem Sprung zur Nummer eins steht, sehen viele Linke und Antifaschisten bereits den Untergang der Demokratie. Dazu beigetragen hat unter anderem die Aussage von HC Strache in einem Interview, wonach er das Amt des Bundeskanzlers nur als ein Zwischenschritt auf dem [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Angst geht um. Nachdem <a href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/725586/FPOe-auf-dem-Sprung-zur-Nummer-eins?direct=725722&amp;_vl_backlink=/home/index.do&amp;selChannel=101">die Presse am Freitag verkündete</a>, dass die FPÖ auf dem Sprung zur Nummer eins steht, sehen viele Linke und Antifaschisten bereits den Untergang der Demokratie. Dazu beigetragen hat unter anderem die Aussage von HC Strache in einem Interview, wonach er das Amt des Bundeskanzlers nur als <a href="http://derstandard.at/1326502917687/Strache-Bundeskanzler-ist-ja-vielleicht-auch-nur-ein-Zwischenschritt?seite=6">ein Zwischenschritt auf dem Weg nach oben sieht</a>.</p>
<p><span id="more-2275"></span></p>
<p>Was vermutlich nur eine typisch unbedachte Äusserung Straches war, hat so manchen FPÖ-Kritiker vor Schreck erstarren lassen, da diese sich bereits die nächste Stufe, die dieser nach dem Bundeskanzler anstrebt, ausgemalt haben. Und das hat bei denen offensichtlich irgendetwas mit Ende der Demokratie zu tun.</p>
<p>Aber wollen wir doch einmal das Gedankenexperiment wagen und schauen, was passieren könnte, wenn die FPÖ bei der nächsten Nationalratswahl tatsächlich auf Platz eins kommt oder allenfalls so viele Stimmen erhält, dass man an den Blauen für eine Regierungsbildung nicht vorbeikommt. Und gehen wir davon aus, dass sich Bundespräsident Fischer gegen eine Beteiligung der FPÖ an einer Regierung, der nicht auch die SPÖ angehört, nicht querlegt (wobei ich davon ausgehe, dass Fischer sich noch vehementer als seinerzeit Klestil gegen Schwarz-Blau bzw. Blau-Schwarz wehren würde).</p>
<p>Das Problem ist ja nicht, dass die FPÖ in die Regierung kommt, sondern welche Leute sie dann mit Regierungsämtern betraut. Vermutlich würde eine ähnliches Chaostruppe wie 2000 an den Start gehen, mit Ministern, die aus irgendwelchen Bezirksparteien rekrutiert werden bzw. ihren Posten aufgrund von Gefälligkeiten erhalten. Fairerweise muß man ja dazusagen, dass unsere derzeitige Regierung ja auch nicht gerade durch Fachkompetenz besticht, aber vermutlich liegt es mit der FPÖ doch noch schlimmer.</p>
<p>HC Strache wird dann also Bundeskanzler. Vermutlich wird Harald Vilimsky, der ja jetzt schon Sicherheitssprecher der FPÖ im Nationalrat ist, mit dem Posten des Innenministers betraut. Kandidat für einen Justizminister wäre beispielsweise Straches Statthalter in Wien,  <a href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/725638/Straches-Statthalter-in-Wien-auf-Samtpfoten?direct=725722&amp;_vl_backlink=/home/meinung/kommentare/leitartikel/725765/index.do&amp;selChannel=101">Johann Gudenus</a>, nicht nur, weil er promovierter Jurist ist, sondern weil seine Ernennung vermutlich ein Zugeständnis an den rechten Parteiflügel ist. Damit wären aber schon die Spitzenkräfte der FPÖ vergeben, denn ein Herbert Kickl, seit jeher das Mastermind im Hintergrund der Freiheitlichen, wird vermutlich auch weiterhin im verborgenen die Fäden ziehen und schlagkräftige Werbekampagnen machen.</p>
<p>Die Kooperation mit der FPK in Kärnten (wir erinnern uns, Haiders Traum vom deutschen Modell CDU/CSU) beschert uns vermutlich einen Abgesandten der Truppe um die Scheuch-Brüder im Parlament. Nachdem es da nicht soviel Auswahl gibt, Dörfler vermutlich Landeshauptmann bliebe, steht zu befürchten, dass ein Uwe Scheuch mit einen Ministerposten nach Kärnten zurückkehrt. Infrastrukturminister vielleicht?</p>
<p>Und weiter? Naja, dann kommen wir schon in einen Bereich von Kandidaten, der eher in das Kuriositätenkabinett auf einen Rummelplatz passt als in die Bundesregierung. Beispielsweise Barbara Rosenkranz als Sozial- und Familienministerin &#8212; als stolze Mutter von zehn Kindern gibt es wohl kaum jemanden, der ihr hier was erklären könnte. Integrationsstaatssekretärin wird natürlich Susanne Winter, da sie bereits in der Vergangenheit sehr viel Fingerspitzengefühl im Umgang mit Migranten bewiesen hat.</p>
<p>Das Problem der FPÖ ist nun einmal, dass sie, nicht wie die anderen beiden großen Parteien SPÖ und ÖVP, ganze Heerscharen von Parteikadern, rekrutiert aus Wirtschafts- und Arbeiterkammer, ÖGB oder Mieterverein zur Verfügung haben. Bei so vielen möglichen Kandidaten muss es, rein statistisch gesehen, einfach passieren, dass ab und zu auch mal ein halbwegs Fähiger nach oben schwappt. Das fehlt aber nun einmal den Blauen. Strache hat das zwar erkannt und hat in den letzten Jahren versucht, mehr in die Breite zu gehen, und Leute mit Kompetenz aufzubauen, aber bis die Freiheitlichen dort sind, wo sie sein müßten, um in eine Regierung zu gehen, bräuchten sie mindestens noch fünf bis zehn Jahre.</p>
<p>Das viel schlimmere Problem ist aber, dass die FPÖ wenig bis gar keine wirtschaftliche  Kompetenz hat. Das Parteiprogramm unterscheidet sich unwesentlich von dem der SPÖ &#8212; auch Strache wettert regelmäßig gegen die Banken, Spekulanten, Finanzhaie und gegen die bösen Märkte. Die FPÖ hat das Parteiprogramm lediglich um Punkte wie Ressentiments gegen Zuwanderer und Asylanten sowie um einen Anti-Eurokurs ergänzt. Das Kunst ist es nicht simple Lösungen für komplexe Probleme zu haben, sondern komplexe Lösungen möglichst simpel und plausibel erscheinen zu lassen. Aber hier schwächelt man in den freiheitlichen Reihen.</p>
<p>Wahre Wirtschaftskompetenz sucht man also vergebens, darüber täuschen auch irgendwelche halbgaren, nicht durchgerechnete Forderungen nach einer Flattax hinweg, die ein Van der Bellen aus dem Stegreif in der Luft zerfetzen kann. Es steht also zu befürchten, dass hier einfach ein rotes Wirtschaftsprogramm im blauen Gewand daherkommt: Schuldenmachen!</p>
<p>Aber selbst so eine Truppe in der Regierung wäre nicht weiter schlimm, wenn der Koalitionspartner den Lead übernehmen könnte. Sprich, wenn ein genialer Taktiker vom Kaliber eines Wolfgang Schüssel das Ganze unter Kontrolle hält und eventuell die Koalition nach einer gewissen Zeit sprengen kann, zum Vorteil der eigenen Partei selbstverständlich.</p>
<p>Doch ein solcher Taktiker ist derzeit nicht zu sehen. Weder die SPÖ noch die ÖVP haben jemanden, der eine solche Nitroglyzerin-Mischung steuern könnte. Denn die derzeitigen Spitzenfunktionäre beider Parteien sind entweder aalglatt oder zu konsensorientiert, um so einen Trapezakt wirklich bewältigen zu können. Mir fiele vielleicht noch ein Karlheinz Kopf ein, der genügend Ecken und Kanten hat, aber ob er einer solchen Aufgabe gewachsen ist bzw. ob er genügend Rückendeckung in den eigenen Reihen hätte, ist fraglich.</p>
<p>Die FPÖ ist allein schon von ihrer Geschichte her die klassische Protest- und Oppositionspartei. Ihre Stärke liegt darin, GEGEN etwas zu sein. Ist man allerdings in einer Regierung, dann muss man für gewisse Dinge stehen und teilweise auch Gesetze und Bestimmungen beschließen, die der eigenen Überzeugung widersprechen. Und genau da liegt die Crux an der Sache.</p>
<p>Daher wird Strache das gleiche Problem haben, wie einst Haider: In der Regierung zu sitzen und gleichzeitig gegen diese zu opponieren. Nur, ein solcher Spagat geht auf die Dauer nicht gut. Die eigenen Funktionäre sind nämlich sicher nicht lange dazu bereit, derlei Entscheidungen, die der &#8220;freiheitlichen Gesinnung&#8221; widersprechen, widerspruchslos hinzunehmen. Daher ist es einfach nur eine Frage der Zeit, wie lange so ein Projekt gutgehen kann, bis man bei einem Knittelfeld 2.0 angelangt ist.</p>
<p>Die andere Möglichkeit ist, dass man versucht, das Modell Kärnten auf Bundesebene zu etablieren. Dann setzt sich Strache regelmäßig hin, und verteilt aus der großen Geldkassette Hunderter an Bedürftige. Aber natürlich geht ein solches Modell auch nicht lange gut und ist angesichts der prekären wirtschaftlichen Situation in Europa sicherlich keine vernünftige Option.</p>
<p>Zusätzlich kommt hinzu, dass die Freiheitlichen natürlich versuchen werden, Ministerien und staatsnahe Betriebe bzw. Unternehmungen umzufärben und parteinahe Günstlinge in hoch dotierte  Positionen zu setzen. Das ist nun einmal eine übliche Vorgangsweise, die praktisch alle Parteien so machen, wenn sie in eine Regierung kommen (ja, bei den Grünen werden halt Pöstchen für Fahrrad- und Fußgängerbeauftragte geschaffen, im Prinzip ist es aber das selbe).</p>
<p>Das bedeutet also, dass eine Regierung mit freiheitlicher Beteiligung eine Halbwärtszeit von wenigen Monaten bis maximal zwei Jahren hat. Und danach käme halt wieder der alte Trott mit Rotschwarz oder Schwarzrot. Aber solche Spielchen können wir uns nicht mehr leisten.</p>
<p>Bitte nicht falsch verstehen: ich bin nicht per se gegen eine Beteiligung der Freiheitlichen an einer Regierung. Ich persönlich habe die Zeit unter schwarz-blau, trotz aller jetzt aufschlagenden Probleme nicht so negativ empfunden, wie viele tun. Denn in Teilen wurden damals sehr viele wichtige Reformen angegangen, die die große Koalition vorher jahrelang verschleppt hatte. Beispielsweise Nulldefizit, die Tatsache, dass die Deutschen damals voller Neid über die Grenze geschaut haben ob unserer guten Wirtschaftsdaten, Wiedergutmachungszahlungen an NS-Zwangsarbeiter und Restitutionen von beschlagnahmter Kunst &#8212; um nur einige zu nennen.</p>
<p>Ich glaube aber einfach nicht, dass die FPÖ derzeit dazu in der Lage ist, die Verantwortung für dieses Land zu übernehmen. Vielleicht in fünf, sechs Jahren, aber nicht jetzt. Klar, man kann sagen &#8220;Schlimmer als die Regierung Faymann kann keine andere Regierung sein&#8221; &#8212; aber da bin ich mir nun einmal nicht so sicher. Was dieses Land braucht, ist eine Regierung, die Nägel mit Köpfen macht und die notwendigen Reformen endlich angeht (und welche das sind, wissen in Wirklichkeit alle) und keine Politiker, die nur spitz darauf sind, selber im Sattel zu sitzen und die eigenen Reihen mit guten Posten zu versorgen.</p>
<p>Um wieder in die Realität zurückzukommen: ich glaube nicht, dass die FPÖ in absehbarer Zeit tatsächlich einer Regierung angehören wird. Denn selbst wenn der blaue Mann wirklich bei den nächsten Wahlen Nummer eins werden sollte, dann werden die verbliebenen Parteien alles daran setzen, um das zu verhindern. Die realistischte Version ist dann eine Koalition aus Rot-Schwarz-Grün, eine <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Flagge_Libyens">libysche Koalition</a> also. Allerdings würde eine solche Koalition nur eine Reaktion auf die Angst vor den Blauen sein und diesen letztendlich vermutlich die absolute Mehrheit verschaffen. Und dann fängt das Planspiel erneut an, nur viel schlimmer&#8230;</p>
<p>&nbsp;</p>
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		<title>Absturz</title>
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		<pubDate>Thu, 19 Jan 2012 21:20:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
				<category><![CDATA[Randnotiz]]></category>
		<category><![CDATA[Absturz]]></category>

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		<description><![CDATA[Man sieht, es zahlt sich doch aus, wenn man sich auf die Beine stellt. Auch in Österreich. Der Berufssohn und Laura-Freund wird nicht Vorzimmerhund vom Herrn Generaldirektor. Amüsant war natürlich schon, dass sich die ganzen parteipolitisch besetzten und untereinander verschwägerten Redakteure so fürchterlich über den Bub aufgeregt haben. Auch dürfen die Burschenschafter nicht nur bald [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Man sieht, es zahlt sich doch aus, wenn man sich auf die Beine stellt. Auch in Österreich. Der Berufssohn und Laura-Freund wird nicht Vorzimmerhund vom Herrn Generaldirektor.</p>
<p>Amüsant war natürlich schon, dass sich die ganzen parteipolitisch besetzten und untereinander verschwägerten Redakteure so fürchterlich über den Bub aufgeregt haben.</p>
<p>Auch dürfen die Burschenschafter nicht nur bald nicht mehr in der Hofburg ihren Rechtswalzer tanzen, nein, ihr Ball und gleich alle anderen Wiener Bälle wurden gleich vom Weltkulturerbe gestrichen. Fragt sich, ob auch der Lifeball Weltkulturerbe war&#8230; oder das Wiener Derby.</p>
<p>Der ATX hat heute aber keinen Absturz erleidet. Vor allem die Banken haben nett zugelegt. Und ich hab vorher zuwenig Erste und RI Aktien gekauft. Grrr! Naja, in den nächsten Tagen wird eh wieder Hochschaubahn gespielt.</p>
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		<title>Kaufet Kriegsanleihen!</title>
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		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 05:00:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
				<category><![CDATA[DE]]></category>
		<category><![CDATA[Land der Hämmer]]></category>
		<category><![CDATA[Satire]]></category>
		<category><![CDATA[AA+]]></category>
		<category><![CDATA[Kriegsanleihe]]></category>

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		<description><![CDATA[Jetzt wo das Rating im AA+ ist und uns die bösen neoliberalen Spekulanten und die noch böseren Märkte kein billiges Geld mehr geben wollen, damit wir unseren wunderschönen Wolkenkuckucksheim-Wohlfahrtsstaat auch weiterhin aufrecht erhalten können, müssen wir zu drastischeren Mitteln greifen. Die Banken, die von der Krise und vorher auch und überhaupt eh immer profitiert haben, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Jetzt wo das Rating im AA+ ist und uns die bösen neoliberalen Spekulanten und die noch böseren Märkte kein billiges Geld mehr geben wollen, damit wir unseren wunderschönen Wolkenkuckucksheim-Wohlfahrtsstaat auch weiterhin aufrecht erhalten können, müssen wir zu drastischeren Mitteln greifen.</p>
<p><span id="more-2268"></span></p>
<p>Die Banken, die von der Krise und vorher auch und überhaupt eh immer profitiert haben, sollen einfach ihr ganzes Geld, anstelle dass sie es irgendwo im Ausland anlegen, ganz patriotisch in österreichischen Staatsanleihen  anlegen. Günstigst verzinst! Außerdem sollen alle Bürger, _innen sowie die Innen auch gleich Staatsanleihen zeichnen, wenn es ihnen was wert ist, dass Österreich auch weiterhin ein so liebens- und lebenswertes Land bleibt.</p>
<p>Schließlich und endlich wollen wir uns auch weiterhin eine Bundesregierung samt Bundesrat, Minister und Ministerien, Staatssekretäre, neun Landesverwaltungen samt Landtagen, neun Landesfürsten und ihre Hofstaaten, ein Heer von Hunderttausenden Beamten, Vertragsbediensteten und sonstigen wichtigen Leistungsträgern in Bund, Ländern, Gemeinden, Sozialversicherungsanstalten, Arbeiter-, Wirtschafts- und Bauernkammern, Gewerkschafter, Arbeitslose und aus der ArbeitslosenstatistikrausfallendeweilgeradeaufKurs, Politiker und Innen, Pensionisten, Frühpensionisten, Förderungsgeldbezieher, ein paar Milliarden für Klimaschutzzertifikate und alle sonstigen, die Wohlerworbenen Rechte verteidigenden, auch weiterhin leisten können. Sparen, nein das geht gar nicht.</p>
<p>Es ist daher jeder Österreicher dazu aufgerufen, die erste Kriegs&#8230; ähhhhh Staatsanleihe zu erwerben!.</p>
<p>Wer glaubt, dass wäre jetzt dick aufgetragen, der irrt. Das wird in linken Kreisen (grün) ernsthaft diskutiert.</p>
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		<title>Und es bewegt sich doch (etwas)?</title>
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		<pubDate>Tue, 17 Jan 2012 05:00:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Nattl</dc:creator>
				<category><![CDATA[Land der Hämmer]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Occupy]]></category>
		<category><![CDATA[ORF]]></category>
		<category><![CDATA[Österreichischer Frühling]]></category>
		<category><![CDATA[Pelinka]]></category>
		<category><![CDATA[Wutbürger]]></category>

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		<description><![CDATA[Freitags stufte S &#38; P die Alpenrepublik von AAA auf AA+ zurück.  Sonntags war Roland Dühringer am Stephansplatz unter einem Häufchen Occupyanhängern, die mit träumerischen Parolen auf den Plakaten und Guy Fawkes-Masken ganz &#8220;g&#8217;schmeidig&#8221; herumgestanden sind, &#8220;weils halt so leiwand is&#8221;.  Montags wurde ein Youtube-Protestvideo der ORF-Redakteure gegen politische Besetzungen im ORF über Email, Facebook [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Freitags stufte S &amp; P die Alpenrepublik von AAA auf AA+ zurück.  Sonntags war Roland Dühringer am Stephansplatz unter einem Häufchen Occupyanhängern, die mit träumerischen Parolen auf den Plakaten und Guy Fawkes-Masken ganz &#8220;g&#8217;schmeidig&#8221; herumgestanden sind, &#8220;weils halt so leiwand is&#8221;.  Montags wurde ein Youtube-Protestvideo der ORF-Redakteure gegen politische Besetzungen im ORF über Email, Facebook und Twitter verbreitet.</p>
<p><span id="more-2264"></span>Und schon träumt sich der Herr Rauscher vom Standard, der sich noch vor kurzer Zeit über die politische Postenbesetzung im ORF lustig gemacht hat, den Anfang von etwas (womöglich eines &#8220;Österreichischen Frühlings&#8221;) zusammen. Da haben natürlich gleich einige Leute auf Twitter aufgenommen&#8230;</p>
<p>Aber wird sich wirklich was tun? Wachen die Töchter, Söhne im Land der Hämmer endlich auf? Kommt wirklich Bewegung in das Ganze? Aus jetziger Sicht ist das schwer zu sagen. Letztendlich landet das Schnitzel noch immer am Sonntagstisch und für ein paar Biere ist auch noch das Geld da. Deswegen steht zu bezweifeln, dass Durchschnittsösterreicher wirklich schon zum rebellieren anfängt.</p>
<p>Denn an vielen Österreichern gehen Youtube-Videos ungesehen vorbei, bzw. sie erfassen den Sinn der Botschaft nicht oder unzureichend. Über Occupy-Leute fällt diesem Typ Österreicher vermutlich nur &#8220;die sollen was arbeiten gehen&#8221; ein (worüber sich streiten lässt, ob das nicht seine Berechtigung hat <img src='http://www.nattl.at/wordpress/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> ) und den Rausch(er) kennen sie nur, weil sie den mehrmals die Woche haben.</p>
<p>Die Empörten unter den Österreichern, die sich via Twitter und Facebook oder gar auf ihrem eigenen Blog ganz emsig das ORF-Protestvideo verbreiten und auch sonst politisch recht interessiert sind, sind doch nur ein kleiner Prozentsatz der wahlberechtigten Bevölkerung. Freilich, das wirkt, wenn man sich mitten in einer heissen Twitterdiskussion befindet, anders &#8212; aber wir alle befinden uns da ein bisschen in einer realitäts-verzerrenden Blase.</p>
<p>Ob man den Durchschnittshackler mit Anti-Pelinka-Parolen hinter dem Ofen hervorlocken kann? Na ich weiß nicht. Den empören ein paar Ausländerkinder, die einer Oma das Handtaschl fladern, sicher mehr, als Wolf und Co.</p>
<p>Und Hand aufs Herz &#8212; wollen wir wirklich den Anfang eines &#8220;Österreichischen Frühlings&#8221;? Am Ende könnten, ganz demokratisch gewählt, jene Leute an die Macht kommen, die wir am wenigsten gewollt hätten&#8230;</p>
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